Internetrecht / Abofallen

Abofallen


Wenn Sie im Internet in eine der mittlerweile zahlreichen sogenannten Abofallen getappt sind, dann sehen Sie sich anschließend einer Rechnung ausgesetzt, die in keinem Verhältnis zu der gebotenen Leistung steht. Ganz davon abgesehen, dass Sie sicherlich niemals vorhatten, eine solches Abonement abzuschließen.

In vielen Foren und auf zahlreichen Internetseiten erhält man den Hinweis, dass diese Rechnungen einfach ignoriert und auf gar keinen Fall bezahlt werden sollten.
Um Sie beruhigen, dieser Hinweis ist ohne Zweifel richtig.
Allerdings sind die Firmen, die diese Rechnungen verschicken, sehr hartnäckig in der Beitreibung der vermeintlichen Forderungen gegen Sie.
Nach zahlreichen Mahnungen der Firma selber, erhalten Sie zunächst mehrere Schreiben von Inkassofirmen.
Wenn Sie es schaffen, trotz der in diesen Schreiben aufgestellten Behauptungen, standhaft nicht zu zahlen, wird im nächsten Schritt ein Rechtsanwalt eingeschaltet, der Ihnen in vielen Fällen sogar mit einer Strafanzeige droht, sollten Sie die Forderung nicht begleichen.

Auch hier zunächst der Hinweis, weder durch den ungewollten Abschluss des Abonements noch durch die anschließende Nichtzahlung der Rechnung machen Sie sich strafbar. Sie müssen daher keine Strafanzeige fürchten.

Allerdings hat die Erfahrung gezeigt, dass die meisten Betroffenen irgendwann im Laufe der Zeit doch einknicken und die Rechnung bezahlen, einfach um Ruhe zu haben.
Beauftragen Sie jedoch einen Rechtsanwalt mit der Zurückweisung der Forderung, dann erledigt sich die Sache in der Regel spätestens nach dem zweiten Schreiben.
Sie haben also die Gewissheit, dass die Angelegenheit erledigt ist und erhalten nicht ständig neue Zahlungsaufforderungen.

Ich rechne diese Mandante nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetzt (RVG) ab. Da die Streitwerte in solchen Fällen oft unter 300,00 € liegen, fallen nach dem RVG lediglich Rechtsanwaltsgebühren in Höhe von 46,41 € (inkl. 19 % Mehrwertsteuer) an.
Falls Sie rechtsschutzversichert sind, werden diese Gebühren von dieser übernommen.
Dieser Betrag ist somit meistens deutlich günstiger als die in Rechnung gestellten Forderungen der Gegenseite.

Diese Ausführungen können jedoch nur ein erster Überblick sein. Für eine fallbezogenen Beurteilung müssen selbstverständlich die jeweiligen Einzelheiten bekannt sein.

Urheberrechtsverletzungen / Filesharing

Wenn Sie wegen einer Urheberrechtsverletzung, z.B. wegen der Nutzung von Filesharingsoftware (Tauschbörsensoftware) abgemahnt wurden, sollten Sie zunächst Rat einholen, inwiefern die Abmahnung möglicherweise unberechtigt ist.
In den meisten Fällen sollten Sie auf jeden Fall nicht eine beigefügte, von der Gegenseite vorgefertigte Unterlassungserklärung abgeben, da diese in der Regel zu weitreichend abgefasst ist und mit der Abgabe langfristige, negative Folgen verbunden sein können.

Ich überprüfe zunächst die gestellten Forderungen der Gegenseite und formuliere Ihnen gegebenenfalls eine ausreichende, aber weniger folgenreiche, individuelle Unterlassungserklärung.

Auf diesem Gebiet bestehen mittlerweile Erfahrungen mit vielen Kanzleien der abmahnenden Firmen.

Meistens kann die Angelegenheit derart geregelt werden, dass Sie trotz der anfallenden Rechtsanwaltskosten im Endeffekt weniger bezahlen müssen.
Über die hier anfallenden Rechtsanwaltskosten informiere ich Sie selbstverständlich vorab, damit Sie entscheiden können, ob Sie sich in dieser Angelegenheit von mir vertreten lassen möchten, oder die Sache doch selber in die Hand nehmen wollen.